Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (»AGB«) gelten für alle Verträge und sonstigen Leistungen der Firma praxis- & personalberatung wohlmuth, ein Angebot der CONMEDICON® UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch die geschäftsführende Gesellschafterin Ingrid Wohlmuth, Hochstattmühlstrasse 20 A, DE-86558 Hohenwart (nachstehend Anbieterin) gegenüber ihren Auftraggebern. Abweichenden Geschäftsbedingungen der Auftraggeber wird hiermit widersprochen. Solche abweichenden Bedingungen erkennt die Anbieterin nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.

I. Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Allgemeines

(1) Durch den Vertragsabschluss bestätigt der Auftraggeber, dass er die von der Anbieterin zu erbringenden Dienstleistungen bzw. die von der Anbieterin zu erbringenden Dienstleistungen bzw. die von der Veranstaltein erstellten Unterlagen für seine gewerbliche oder freiberufliche Tätigkeit beauftragt oder erwirbt.

(2) Die Anbieterin wird als selbstständige Unternehmerin für den Auftraggeber tätig.

(3) Die Anbieterin bedient sich zur Vertragserfüllung ggf. selbstständiger Consultants. Diese werden ebenfalls als selbstständige Unternehmer unter Verwendung einer eigenen Firma und eigenem werblichen Auftritt tätig. Die Anbieterin kann sich zur Vertragserfüllung auch eigener Arbeitnehmer oder Mitarbeiter bedienen.

(4) Nebenabreden sollen schriftlich vereinbart werden; individuelle Abreden haben stets Vorrang.

(5) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Anbieterin und dem Auftraggeber unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(6) Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Hohenwart. Die Anbieterin ist darüber hinaus berechtigt, den Auftraggeber an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

§ 2 Leistungen der Anbieterin

(1) Die Anbieterin erbringt für den Auftraggeber aufgrund gesonderter Vereinbarung Dienstleistungen im Bereich Unternehmensberatung für Einrichtungen im Gesundheitswesen, hier unter anderem im Bereich Abrechnung, Marketing und Kommunikation, Personalberatung und -vermittlung, Qualitätsmanagement sowie – zum Teil darauf aufbauend – Seminar- und Coaching-Leistungen. Ferner kann der Auftraggeber die Anbieterin als Interimsmanager beauftragen.

(2) Die AGB bestehen aus den Allgemeinen Bestimmungen (I.) sowie den Besonderen Bestimmungen für die Unternehmensberatung (II.) und für Trainings- und Coaching Veranstaltungen (III.).

(3) Soweit Zusatzleistungen durch Dritte ausgeführt werden und die Anbieterin hierfür ausdrücklich nicht als Vertragspartner sondern lediglich als Vermittler auftritt, besteht die Leistungsbeziehung allein zu dem Dritten. Eine Haftung seitens der Anbieterin ist insoweit ausgeschlossen. Massgebend ist die jeweilige Vereinbarung.

§ 3 Umsatzsteuer und Zahlung

(1) Die vereinbarten Honorare bzw. Preise verstehen sich, wenn nicht anders angegeben, netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Anbieterin stellt dem Auftraggeber stets eine Rechnung aus.

(3) Zahlungsverpflichtungen der Auftraggeber sind, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Schecks werden lediglich erfüllungshalber angenommen. Bei Überschreitung der vereinbarten Zahlungstermine steht der Anbieterin ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu. Das Recht von der Anbieterin zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt.

(4) Die Anbieterin ist berechtigt, Zahlungen zunächst auf ältere Schulden des Auftraggebers anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen durch Verzug entstanden, so ist die Anbieterin berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistungen anzurechnen.

(5) Bei andauernden Vertragsbeziehungen wie z. B. umfangreichen Beratungsaufträgen ist die Anbieterin berechtigt, den Aufwand in regelmässigen Abständen (z. B. monatlich) in Abrechnung zu bringen.

(6) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Auftraggeber nur zu, wenn die Gegenansprüche von der Anbieterin anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Haftung / Haftungsbeschränkung

(1) Die Anbieterin haftet für Sach- und Rechtsmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Ausserhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet die Anbieterin unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmässig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet die Anbieterin nicht.

(3) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

§ 5 Datenschutz

(1) Dem Auftraggeber ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der Anbieterin auf Datenträgern gespeichert werden. Der Auftraggeber stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der Anbieterin selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Auftraggebers erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) sowie der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

(2) Persönliche Informationen können bei vorheriger ausdrücklicher Einwilligung des Auftraggebers auch dazu verwendet werden, um über Produkte, Marketingmassnahmen und sonstige Dienstleistungen zu informieren.

(3) Dem Auftraggeber steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Anbieterin ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Auftraggebers verpflichtet. Bei laufenden Vertragsbeziehungen erfolgt die Löschung nach deren Ende oder nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.

II. Besondere Bestimmungen Unternehmensberatung / Interimsmanagement

§ 6 Beauftragung, Feststellung der Auftragsbeendigung

(1) Bei der Unternehmensberatung legen der Auftraggeber und die Anbieterin die Aufgabenstellung, die Vorgehensweise, die Art der Arbeitsergebnisse sowie die Vergütung schriftlich fest. Änderungen, Ergänzungen oder Erweiterungen der Aufgabenstellung, der Vorgehensweise und der Art der Arbeitsergebnisse bedürfen ebenfalls einer schriftlichen Vereinbarung.

(2) Die Unternehmensberatung durch die Anbieterin ist erbracht, wenn die erforderlichen Analysen, die sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen und die Empfehlungen erarbeitet und gegenüber dem Auftraggeber erläutert worden sind. Unerheblich ist, ob oder wann der Auftraggeber die Schlussfolgerungen bzw. Empfehlungen umsetzt.

(3) Die Beauftragung als Interimsmanager erfolgt ebenfalls schriftlich in einem gesonderten Vertrag, in dem insbesondere der Gegenstand und der Umfang der von der Anbieterin bzw. des von der Anbieterin zu erbringenden Tätigkeiten sowie die von Auftraggeber zu zahlende Vergütung festzulegen sind.

§ 7 Pflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Tätigkeit von der Anbieterin zu unterstützen. Insbesondere schafft der Auftraggeber unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebssphäre, die zur Leistungserbringung erforderlich sind. Soweit die Anbieterin die geforderten angemessenen Voraussetzungen vorenthalten werden, hat der Auftraggeber die entstehenden Wartezeiten, die dokumentiert werden, gesondert zu vergüten.

(2) Soll die Anbieterin als Interimsmanager tätig werden, trägt der Auftraggeber die Verantwortung für die etwa notwendige Beschaffung von Arbeits- oder anderen Erlaubnissen, insbesondere auch für die Rechtmässigkeit der Aufträge, die er an die von der Anbieterin vorgestellten selbständigen Interimsmanager gegebenenfalls erteilt.

(3) Der Auftraggeber wird den von der Anbieterin eingesetzten Interimsmanager in die eigenen Unternehmensrichtlinien einweisen und entsprechend belehren. Dies gilt insbesondere auch für die Nutzung für die vom Auftraggeber für den Interimsmanager zur Verfügung gestellte technische Ausrüstung (z. B. betriebsspezifische Software) hinsichtlich des Nutzungsumfangs und der Nutzungsgrenzen.

(4) Der Auftraggeber erteilt dem Interimsmanager die zur Leistungserbringung erforderlichen Kompetenzen und erklärt den Interimsmanager insoweit als weisungsbefugt.

(5) Der Auftraggeber benennt dem Interimsmanager einen Ansprechpartner.

§ 8 Pflichten der Anbieterin

Die Anbieterin ist verpflichtet, die Informationen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers vertraulich zu behandeln und auf Wunsch von den Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen eine entsprechende Verpflichtungserklärung unterschreiben zu lassen.

§ 9  Schutz der Arbeitsergebnisse

Die von der Anbieterin angefertigten Berichte, Pläne, Entwürfe, Aufstellungen und Berechnungen dürfen nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke verwendet werden. Jede vertragsfremde Verwendung dieser Leistungen, insbesondere ihre Publikation, bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch die Anbieterin. Dies gilt auch dann, wenn die erbrachte Leistung nicht Gegenstand besonderer gesetzlicher Rechte, insbesondere des Urheberrechts, sein sollte.

III. Besondere Bestimmungen Training und Coaching

§ 10 Beauftragung von Trainings- und Coachingveranstaltungen

(1) Wenn ein Auftraggeber ein Training von der Anbieterin beauftragen möchte, übersendet die Anbieterin dem Auftraggeber ein Angebot zur Teilnahme / Durchführung der gewünschten Trainings- oder Coachingveranstaltung, welches der Auftraggeber innerhalb von 2 Wochen in Textform annehmen kann. Mit dieser Bestätigung des Auftraggebers ist die Anmeldung für beide Parteien verbindlich und der Auftraggeber erhält anschliessend die Rechnung.

(2) Soweit die Anbieterin bei der Durchführung der Trainings- oder Coachingveranstaltungen Dritte als Trainer einsetzt, handeln diese während ihrer Tätigkeit ausschliesslich im Auftrag und im Namen der Anbieterin, es sei denn die Anbieterin tritt ausdrücklich nur als Vermittler dieser Dienstleistung auf. In letzterem Fall besteht die vertragliche Beziehung zu dem Dritten. Die Haftung der Anbieterin ist insoweit ausgeschlossen. Massgebend hierfür ist die konkrete Vereinbarung.

§ 11 Preise für Trainings- und Coachingveranstaltungen

Für die Teilnahme an Trainings- oder Coachingveranstaltungen gelten die individuell im Auftrag vereinbarten Preise.

§ 12 Durchführung von Trainings- und Seminarveranstaltungen, Absage und Ausfall

(1) Der Veranstaltungsort ist im Angebot bzw. der Auftragsbestätigung angegeben.

(2) Die Anbieterin behält sich vor, auch bestätigte Veranstaltungen aus organisatorischen oder sonstigen wichtigen Gründen (z. B. bei zu geringer Teilnehmerzahl) bis zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn abzusagen. Die Anbieterin wird sich jedoch in diesem Fall bemühen, Alternativen anzubieten. Bei einer Absage oder einem Ausfall der Veranstaltung, z. B. bedingt durch höhere Gewalt, wird die Anbieterin die Teilnehmer unverzüglich informieren und bereits gezahlte Teilnahmegebühren erstatten; weitergehende Ansprüche bestehen nicht. Wenn nichts anderes vereinbart ist, gilt die Mindestteilnehmerzahl von 5 Teilnehmern.

(3) Der Auftraggeber ist berechtigt, den Auftrag bis 6 Wochen vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei zu stornieren. Erfolgt eine Stornierung bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn, hat der Auftraggeber 50 % der vereinbarten Vergütung an die Anbieterin zu zahlen. Erfolgt die Stornierung weniger als 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn, hat der Auftraggeber die komplette vereinbarte Vergütung an die Anbieterin zu zahlen. Zusätzlich hat der Auftraggeber der Anbieterin die durch die bestätigte Buchung bereits entstandenen Kosten (Unterbringungs-, Reise- / Folgekosten) zu zahlen. Bei öffentlich ausgeschriebenen Veranstaltungen hat der Auftraggeber jederzeit die Möglichkeit Ersatzteilnehmer kostenfrei zu benennen.

(4) Der Anbieter behält sich vor, auch bestätigte Veranstaltungen aus organisatorischen oder sonstigen wichtigen Gründen (z. B. bei zu geringer Teilnehmerzahl) bis zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn abzusagen. Der Anbieter wird sich jedoch in diesem Fall bemühen, Alternativen anzubieten. Bei einer Absage oder einem Ausfall der Veranstaltung, z. B. bedingt durch höhere Gewalt, wird der Anbieter die Teilnehmer unverzüglich informieren und bereits bezahlte Teilnahmegebühren erstatten; weitergehende Ansprüche bestehen nicht.

§ 13 Urheberrechte an Schulungsunterlagen

Alle Urheberrechte und sonstigen Schutzrechte hinsichtlich der Schulungsunterlagen, auch die der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung, verbleiben bei der Anbieterin. Ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch die Anbieterin darf kein Nutzer die Schulungsunterlagen, ganz oder teilweise, in irgendeiner Form, auch nicht für Zwecke der Unterrichtsgestaltung, reproduzieren, vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich wiedergeben.

IV. Besondere Bestimmungen Online-Shop

§ 14 Vertragsschluss und Abwicklung

(1) Im Online-Shop unter https://pp-wohlmuth.com werden verschiedene Dokumente, z. B. Vorlagen, Checklisten, zum Download angeboten. Detaillierte Informationen zu den angebotenen Dokumenten findet der Auftraggeber in den Artikelbeschreibungen. Der Auftraggeber kann die von ihm gewählten Dokumente in einer virtuellen Wunschliste markieren, in einem virtuellen Warenkorb sammeln und anschliessend bestellen. Vor Abschluss der Bestellung erhält der Auftraggeber eine Übersicht der zu bestellenden Artikel und der anfallenden Umsatzsteuer und er kann die Bestellung auf inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, überprüfen und korrigieren. Nach dem Eingang der Bestellung erhält der Auftraggeber eine Bestellbestätigung per E-Mail.

(2) Der Anbieter hat die in den Dokumenten enthaltenen Texte, Grafiken und Bilder nach bestem Wissen und Gewissen unter Beachtung der einschlägigen Gesetze und Rechtsvorschriften erstellt. Die endgültige Prüfung und Wertung der Inhalte für die im Einzelfall geplante Verwendung obliegt dem Auftraggeber; dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf eine zum Zeitpunkt der Verwendung eventuell geänderte Sach- und Rechtslage und auf die vom Auftraggeber vorgenommenen Änderungen und Ergänzungen.

(3) Ein Lizenzvertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung des Auftraggeber in Textform bestätigt oder wenn der Anbieter dem Auftraggeber die Dateien zum Download zur Verfügung stellt.

(4) Der Auftraggeber kann die Dateien downloaden, nachdem er den vereinbarten Preis an den Anbieter gezahlt hat.

§ 15 Registrierung

(1) Zum Erwerb von digitalen Inhalten muss sich der Auftraggeber jedoch kostenfrei registrieren und einen Kundenaccount eröffnen. Bei der Registrierung gibt der Auftraggeber seine Vor- und Nachnamen, Namen des Unternehmens, die E-Mail-Adresse und die Geschäftsadresse an. Zudem gibt der Auftraggeber einen Benutzernamen und ein Passwort an. Über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen der Anbieterin und dem Auftraggeber. Nach Abschluss des Registrierungsvorgangs erhält der Auftraggeber einen Aktivierungslink per E-Mail. Der Auftraggeber muss diesen Link zur erfolgreichen Eröffnung des Accounts und Bestätigung seiner Angaben anklicken (Double-Opt-In). Eine Registrierung, die ein Nutzer nicht innerhalb von einer Woche durch das Anklicken des Aktivierungslinks bestätigt, kann von der Anbieterin gelöscht werden.

(2) Die von der Anbieterin bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Nutzer müssen Ihre Zugangsdaten geheim halten. Ändern sich die Daten nachträglich, so sind die Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.

§ 16 Preise und Versandkosten, Zahlung

(1) Es gelten die im Online-Shop angegebenen Preise. Verpackungs- und Versandkosten fallen nicht an; bei einem Download können dem Auftraggeber jedoch zusätzliche Kosten für die Übertragung der Dateien über das Internet entstehen.

(2) Der Auftraggeber kann zwischen der Zahlung per PayPal, der Zahlung per SEPA-Lastschrift oder Vorauskasse wählen:

  • Bei einer Zahlung mit dem PayPal-Verfahren wird der Auftraggeber noch während des Bestellvorgangs zur PayPal-Seite weitergeleitet und nimmt dort seine unwiderrufbare Zahlung vor. Danach, zur Shopseite zurückgeleitet, schliesst er seine Bestellung ab und erhält mit der automatisierten Auftragsbestätigung des Download-Link.
  • Bei Zahlung per SEPA-Lastschrift erhält der Auftraggeber den Link zum Download der Produkte nach Eingang der Geldeingangsbestätigung der Bank des Anbieters per E-Mail zugeschickt.
  • Bei Zahlung per Vorauskasse erhält der Auftraggeber den Link zum Download der Produkte nach Eingang der Geldeingangsbestätigung der Bank des Anbieters per E-Mail zugeschickt.

Die Option »Verfügbarkeit prüfen« betrifft alle im Online-Shop buchbaren Dienstleistungen. Der Auftraggeber wählt einen Wunschtermin der ausgewählten Dienstleistung aus, welcher dann vom Anbieter bestätigt wird. Die Bestätigung des Termins erhält der Auftraggeber per E-Mail zugeschickt. In der Auftragsbestätigung ist ein Link enthalten, damit der Auftraggeber die Zahlung ausführen kann. Die Ausführung der Dienstleistung beginnt erst nach Zahlungseingang beim Anbieter.

§ 17 Einräumung von Nutzungsrechten

(1) Die vom Anbieter im Online-Shop angebotenen Dokumente unterliegen sowohl im ursprünglichen als auch im veränderten Zustand dem Urheberrecht gem. UrhG. Das Urheberrecht erstreckt sich dabei auf die enthaltenen Texte und Bilder und auch auf den Aufbau und die Gestaltung. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Dateien durch verborgene programmiertechnische Codes vor unzulässiger Weitergabe zu schützen.

(2) Der Anbieter überträgt mit der vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises an den jeweiligen Auftraggeber das zeitlich und räumlich unbegrenzte, nicht übertragbare und nicht ausschliessliche Recht, die erhaltenen Dateien inkl. der Texte und Bilder im geschäftlichen Bereich zu nutzen. Hierbei ist der Auftraggeber berechtigt, die erhaltenen Dateien auf seinem Computer zu speichern, individuell zu bearbeiten und auszudrucken. Das eingeräumte Nutzungsrecht erlaubt es dem Kunden nicht, die Dokumente, in unveränderter oder veränderter Form an Dritte entgeltlich oder unentgeltlich weiterzugeben. Das eingeräumte Nutzungsrecht erlaubt es dem Auftraggeber auch nicht, die Dokumente im Internet oder in anderen Medien einzusetzen.

(Stand: September 2021)

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission bietet eine Plattform für die Online-Streitbeilegung (OS), die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr zugänglich ist. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.